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Individuelle Masken-, Layout- und Tabellenkonfigurationen einfach erstellen und verteilen

• 23.02.2024
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Eventdatum: Freitag, 23. Februar 2024 14:00 – 15:00

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• 12.02.2024
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Eventdatum: Montag, 12. Februar 2024 14:30 – 15:30

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Ein Überblick über die Änderungen 

• 18.01.2024
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Eventdatum: Donnerstag, 18. Januar 2024 14:00 – 15:00

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Was hält 2024 für uns bereit?

• 12.01.2024
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Eventdatum: Freitag, 12. Januar 2024 14:30 – 15:30

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Kindertageseinrichtungen gehören zu den wichtigsten öffentlichen Einrichtungen der Kommunen. Ihre Leistungen werden von den Kommunen selbst oder von freien Trägern – mit Bezuschussung durch die Kommunen – angeboten. In beiden Fällen ist es für die Kommunen meistens nicht möglich, die Leistungen dauerhaft zu finanzieren, ohne die Eltern finanziell zu beteiligen. Nachdem § 19 KAG mit Wirkung ab 1.1.20201 geändert worden ist, müssen die Elternbeiträge (Kostenbeiträge i.S.v. § 90 SGB VIII) gestaffelt werden.

Elternbeiträge – Rechtsfragen & Entgeltkalkulation

Der Schwerpunkt des Seminars wird auf § 90 SGB VIII, § 19 KAG und § 6 KiTaG liegen. Im Seminar werden vor allem die ansatzfähigen Kosten, die Differenzierung nach den Leistungsangeboten sowie die Kriterien für die Staffelung der Elternbeiträge gem. § 90 Abs. 3 SGB VIII besprochen.

Folgende Fragen werden beispielsweise beantwortet: 

• Wie werden die ansatzfähigen Kosten – auch zwischen Träger und Kommune – vollständig und rechtmäßig erfasst?

• Welches Ermessen haben die Kommunen bzw. Träger bei der Wahl der Staffelungskriterien?

• Wie werden die Zuweisungen nach den §§ 29b und 29c FAG berücksichtigt?

• Unter welchen Voraussetzungen können die Elternbeiträge erlassen werden (§ 90 Abs. 4 SGB VIII)?

Das erwartet Sie

• Kalkulation und Festsetzung von Elternbeiträgen 
• Rechtliche Rahmenbedingungen für die Erhebung von Elternbeiträgen
• Kalkulation der Verpflegungsentgelte
• Festsetzung der Elternbeiträge in der Satzung

Eventdatum: Donnerstag, 16. Mai 2024 09:00 – 16:30

Eventort: Online

Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören wegen der Verpflichtungen im Wassergesetz zu den unverzichtbaren öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden. Häufig werden sie als Eigenbetriebe geführt. 

Bei der Kalkulation und Festsetzung der Gebühren sind außer den allgemeinen gebührenrechtlichen Grundsätzen die besonderen Regelungen in § 17 KAG zu beachten. Dies gilt auch für den Fall, dass die Gemeinden bei der Wasserversorgung privatrechtliche Entgelte nach § 13 II KAG vereinbaren.

Die beiden Einrichtung werden regelmäßig vollkostendeckend betrieben. Deshalb sind hier die Gebührenobergrenze nach § 14 I KAG sowie Kostenüberdeckungen nach § 14 II KAG ganz besonders relevant. Verursachungsgerechte und nachhaltigkeitsfördernde Gebührentatbestände stehen auch in der Praxis im Vordergrund. 

Wasser- & Abwassergebühren – Rechtsfragen & Entgeltkalkulation

Der Schwerpunkt des Seminars wird auf den §§ 13, 14 und 17  KAG liegen. Allerdings werden dabei die Inhalte des Grundlagenseminars nicht wiederholt, sondern entsprechend ihrer Relevanz in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung gezielt vertieft. 

Folgende Fragen werden beispielsweise im Seminar beantwortet: 

• Folgen aus dem Anschluss- und Benutzungszwang?

• Wer ist Gebührenschuldner?

• Wahrscheinlichkeitsmaßstab (Frischwasser) und notwendige Korrekturen?

• Gibt es spezielle Anforderungen an die Erfassung und den Nachweis des Betriebsvermögens, die Vermögensunterhaltung sowie die Abschreibungen?

• Welche Vor- und Nachteile haben Grundgebühren?

• Welche Kosten sind gebührenfähig?

Das erwartet Sie

• Kalkulation und Entgeltfestsetzung 
• Rechtliche Rahmenbedingungen für die Erhebung von Wasserversorgungs- und Abwassergebühren
• Grund- und Verbrauchsgebühren
• Spezielle Probleme bei Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren
• Ausgleich von Über- und Unterdeckungen
• Besonderheiten bei Eigenbetrieben, Zweckverbänden, Anstalten sowie privatrechtlichen Rechtsformen

Eventdatum: Donnerstag, 18. April 2024 09:00 – 16:30

Eventort: Online

Gebühren sind ein wichtiges Instrument nachhaltiger Kommunalfinanzierung. Verursachungsgerechte Gebührentatbestände ermöglichen den Einwohnern, ihre finanzielle Belastung in Grenzen zu beeinflussen. Die Gemeinden können ihre Finanzierung sozial ausgewogen und gerecht gestalten. Gebühren tragen darüber hinaus zu einer Verstetigung der Erträge im Ergebnishaushalt bei. Wo aber liegen die Grenzen der Gebührenfinanzierung und welche Spielräume haben Verwaltung und Gemeinderäte?

Benutzungsgebühren – Rechtsfragen & Entgeltkalkulation

Der Schwerpunkt des Seminars wird auf den §§ 13 bis 19 KAG, also den Benutzungsgebühren liegen. Hierbei geht es in erster Linie um eine gesetzmäßige Festsetzung von Gebühren und privatrechtlichen Entgelten. 

Folgende Fragen werden beispielsweise im Seminar beantwortet: 

• Welche Anforderungen stellen Gesetze und die aktuelle Rechtsprechung an die Festlegung von Gebührentatbeständen und ihre Kalkulation?

• Welche Kosten sind ansatzfähig und wie sollte die Entscheidung im Zweifelsfall getroffen werden?

• Gibt es eine Pflicht zur Kostendeckung?

• Gelten die §§ 13 ff. KAG auch bei privatrechtlichen Entgelten?

• Was ist bei der Kalkulation von Preisen anders als bei der Kalkulation von Entgelten in öffentlichen Einrichtungen? 

Das erwartet Sie

• Kalkulation und Entgeltfestsetzung 
• Einordnung der Gebührenfinanzierung in das kommunale Finanzierungssystem (politische, gebühren- und haushaltsrechtliche Relevanz von § 78 GemO)
• Gestaltungsspielräume bei den Entgelttatbeständen in Kalkulation und Satzung
• Grund- und Verbrauchsgebühren
• Besonderheiten in einzelnen Einrichtungen werden in Vertiefungsseminaren besprochen

Eventdatum: Donnerstag, 07. März 2024 09:00 – 16:30

Eventort: Online